Bundesweite Demo und Aktionswoche „Fight racism now“

Als Teil der bundesweiten Kampagne „Fight racism now!“ veranstaltete die Gruppe Radikale Linke (RL) in Nürnberg am 16. Mai einen lokalen Aktionstag. Zu einer diesbezüglichen Kundgebung vor dem Einwohnermeldeamt (in dem sich auch das Ausländeramt befindet) fanden sich ca. 60 TeilnehmerInnen ein. In zahlreichen Redebeiträgen (auch Flüchtlinge selbst kamen zu Wort) wurde der Zusammenhang zwischen Ausgrenzung, Alltagsrassismus, der faktischen Abschaffung des Asylrechts und faschistischen Morden gezeigt.

Die VeranstalterInnen der Kampagne wiesen auf die bundesweite Demonstration am 25. Mai in Berlin hin. Zum Hintergrund der Aktionen schreiben sie:

„Fight Racism Now! ist eine bundesweite Kampagne linker Gruppen zum doppelten Jahrestag: 20 Jahre Abschaffung des Grundrechts auf Asyl (26.5.) und 20 Jahre Mordanschlag von Solingen (29.5.). Beide Ereignisse stehen stellvertretend für die rassistische Eskalation Anfang der 90er Jahre, getragen von Politik, Medien und großen Teilen der Bevölkerung. Rassismus ist kein Randphänomen, sondern Normalität in einer Gesellschaft, die auf Konkurrenz und weltweiter Ausbeutung beruht. Deshalb kämpfen wir auf allen Ebenen – gegen Rassismus im Alltag und in den Medien, gegen rassistische Behörden und Sondergesetze, gegen das deutsch-europäische Grenzregime.“

Erste Nürnberger Kriegsexpo – Mit Sicherheit tödlich

An einem kühlen Samstag im April fand vor der Nürnberger Lorenzkirche die erste Nürnberger Kriegsmesse statt. Die organisierte autonomie (OA) und die Revolutionär organisierte Jugendaktion (ROJA) verzichteten darauf, gegen dieses martialische Event zu protestieren, sie waren nämlich die VeranstalterInnen der satirischen AgitProp-Aktion.

Die Messe bot den PassantInnen Informationen über die kriegerischen Mittel, mit denen die Herrschenden ihre Profitinteressen weltweit robust durchsetzen. In einer Verkaufsshow priesen zwei schmierige Waffenhändler im Anzug den „Universal Soldier“ an, eine „wunderbare Tötungsmaschine, die berechtigten Profitinteressen Nachdruck verleiht, Störpopulationen ohne Skrupel wegputzt und auch in Zukunft eine Welt ohne Ungleichheit und Unterdrückung, Kriege und Krisen, Armut und Hunger verhindert“. Der „Universal Soldier“ konnte von Neugierigen auch direkt in Augenschein genommen werden, da er, drei Meter hoch – äußerlich an eine Street Puppet erinnernd – vor der Bühne zu martialischen Klängen und durchgeknallten Jingles gut sichtbar auf und ab marschierte.

Mit seriös gestalteten Flyern wurden MessebesucherInnen über die Vorzüge des Kapitalismus und seiner Kriege, sowie die Rolle der bürgerlichen Medien bei der Vorbereitung und Durchführung imperialistischer Feldzüge aufgeklärt. Bei Sekt und Gummibärchen informierten ROJA und OA an zwei Messeständen über die Verdienste der deutschen Rüstungsindustrie und die militärische Flüchtlingsbekämpfung. Die ROJA stellte in einem schicken Katalog neuartige “weniger tödliche Waffen??? vor („Diese innovativen Geräte sind weniger tödlich als tödliche Waffen und lassen sich gut gegen DemonstrantInnen oder streikende ArbeiterInnen einsetzen“).

Ein nicht satirischer autonomer Büchertisch und eine Ausstellung der OA/Prolos zum Thema Krieg boten eine revolutionäre antiimperialistische Gegenposition zu Krieg und Kapitalismus. Es gelang, die revolutionär linke Ausrichtung der Aktion trotz der satirischen Form auf den ersten Blick erkennbar zu machen und die Kriegsexpo fand trotz der an diesem Tag herrschenden Eiseskälte positive Resonanz bei ZuschauerInnen und BesucherInnen.

2. Woche der internationalen Solidarität

In der „Woche der internationalen Solidarität“ dreht sich auch in diesem Jahr alles um alltäglichen und staatlichen Rassismus, demsich MigrantInnen und Flüchtlinge tagtäglich ausgesetzt sehen und um deren Widerstand. Die Woche soll über staatliche und gesellschaftliche Unterdrückungsmechanismen aufklären und zum Kampf für eine grenzenlose solidarische Welt animieren.

Deswegen organisierte die Revolutionär organisierte Jugendaktion (ROJA) im letzten Jahr Vorträge über die „Festung Europa“ in Verbindung mit „Frontex“ (eine Privatagentur welche mit brutalsten Mitteln die Grenzen Europas für Flüchtlinge dicht macht) und über die Zustände, unter denen ArbeitsmigrantInnen zu leiden hatten und wie sich einige von ihnen wehrten. Es wurde der Film „H-Wie Heimat“ über die Lagerhaltung von Flüchtlingen gezeigt und zum Abschluss der Woche fand ein antirassistisches Fußballturnier statt.

Und auch in diesem Jahr wird gekämpft!

Noch immer werden Flüchtlinge in sogenannte Gemeinschaftsunterkünfte gepfercht, somit isoliert und durch Residenzpflicht dazu gezwungen sich nur in einem vom Staat festgelegten Radius zu bewegen. Durch Essenspakete wird die freie Wahl der Nahrung fast gänzlich genommen und noch immer werden massenweise Asylsuchende abgeschoben. Doch Flüchtlinge in ganz Deutschland setzen ihren Protest gegen diese Praktiken fort. Diese Protestbewegung wächst stetig und erfreut sich an etlichen Gruppierungen und Einzelpersonen, welche den Kampf unterstützen und sich mit eigenen Aktionen solidarisch zeigen.

Deswegen widmet die ROJA auch in diesem Jahr die „Woche der internationalen Solidarität“ dem Kampf gegen die deutsche Asylpolitik mit all ihren Facetten und sie zeigt sich solidarisch mit den kämpfenden Flüchtlingen weltweit.

„Wir sehen hinter der deutschen Asylpolitik die hässliche Fratze des Kapitalismus. Er ist der Grund für Abschiebung, Folter und Mord. Im Namen des Kapitalismus werden wirtschaftlich nicht verwertbare Menschen zu Menschen zweiter und dritter Klasse und diese Logik gilt es zu bekämpfen.“

Ohne Revolution keine Befreiung!

„In der Hoffnung, dass der Protest der Flüchtlinge von ihnen weitergetragen wird und ein Bewusstsein gegen patriarchale und kapitalistische Gesellschaftsgefüge geschaffen wird, solidarisieren wir uns mit allen kämpfenden Flüchtlingen und fordern wie diese ein Ende der menschenverachtenden Methodik des Staates.

Der Widerstand muss weitergehen, deswegen kommt, am Fr., 07.06. um 17Uhr auf den Rathausplatz, um mit uns gegen diese unmenschliche Asylpolitik zu demonstrieren!“ (Quelle: www.redside.tk)

Mit diesen Worten und unter dem Motto, „Für ein gemeinsames Leben ohne Grenzen und Rassismus“, ruft die ROJA zur Demonstration vor dem Rathaus auf.

Termine der Woche:

• Montag, 3.6. 19 Uhr Volxküche und Ausstellung zum Flüchtlingsstreik im KOMM e.V.
• Dienstag, 4.6. 19 Uhr Filmvorführung „Marsch der Würde“ im Club 402(Regensburgerstraße 402)
• Mittwoch, 5.6. 19 Uhr Filmvorführung „Ohne Pass bist du nichts“ im KOMM e.V.
• Freitag, 7.6. 17 Uhr Demonstration am Rathausplatz
• Samstag, 8.6. 11 Uhr Antirassistisches Fußballturnier im Aktivspielplatz (Schloßäckerstraße 25)

Erschienen in barricada – Juni 2013