Freitag, 13.11., 15:00 Uhr , Narrenschiff, Nürnberg

Infostand der organisierten autonomie auf dem Markt der Unkürzbarkeiten

Am Freitag den 13.11. ab 15 Uhr am Narrenschiff beteiligen wir uns gemeinsam mit dem Solinetz Nürnberg und der Initiative Reclaim Gostenhof mit einem Infostand auf dem „Markt der Unkürzbarkeiten“ des Nürnberger #Unkürzbar Bündnisses. Gemeinsam mit einer Vielzahl von Vertreter*innen unterschiedlichster sozialer, politischer und kultureller Einrichtungen werden wir unter dem Motto: „Geld für unser(e) Viertel statt für ihre Kriege“ ein starkes Zeichen gegen die Kürzungspläne der Stadt Nürnberg setzen. Kommt gerne vorbei und besucht die Stände der verschiedenen Initiativen. Zum Abschluss des Tages kommt wird es um 18 Uhr eine Kundgebung gegen die Sparpläne auf dem Sebalder Platz geben, auch hierzu seid ihr herzlich eingeladen.

Nächste Termine gegen die Kürzungen:

  • 19.11. 8:30 Uhr Kritischer Besuch der Stadtratssitzung am Fünferplatz 2
  • 19.11. 15 Uhr Rathausbelagerung
  • 19.11. 16 Uhr Kundgebung vor dem Rathaus, anschließend Demozug zum Kornmarkt

 

Im folgenden findet unseren Flyer zu den Sozialkürzungen der Stadt Nürnberg:

 

Geld für unser(e) Viertel statt für ihre Kriege – Keine Sozialkürzungsorgie durch den Nürnberger Stadtrat Unsere Lebensbedingungen, die der Mehrheit der Lohnabhängigen, werden immer schlechter. Wir leben in einem der reichsten Ländern der Welt. Und gleichzeitig haben wir – die breite Masse – davon sehr wenig. Im Gegenteil: tagtäglich überrollen uns Schlagzeilen, wo unser Leben überall beschnitten und zusammengekürzt werden soll. Die bundesweiten Kürzungspläne betreffen Sozialleistungen, wie das Wohngeld, Grundsicherungsleistungen, Arbeitslosengeld, Bildung Gesundheit und Pflege, Rente, Leistungen, die wir zum Leben brauchen. Es betrifft aber auch Pläne, noch mehr Profit aus unserer Lohnarbeit herauszupressen, zu der die absolute Mehrheit von uns gezwungen ist, weil wir selbst keine Vermögen, Firmenanteile, Immobilien oder ähnliches besitzen. Es gilt: Mehr arbeiten, länger arbeiten, und dabei auf immer mehr verzichten. Unsere Löhne halten schon lang nicht mehr mit dem teurer werdenden Leben mit, nun sollen sie am besten gar nicht mehr erhöht werden. Was die Kahlschlagpolitik bedeutet, sehen wir aktuell in Nürnberg, wo die Haushaltssperre ausgerufen wurde. Kultur, Hilfe für Jugendliche, Familien, Menschen in Krisen – all das soll gekürzt werden. Der öffentliche Nahverkehr soll noch teurer werden, was nur ein Vorgeschmack auf den Raubbau an öffentlicher Infrastruktur sein dürfte. Warum das alles? „Bestimmte Dinge sind jetzt besonders wichtig, und da müssen andere Dinge leider hinter zurückstehen.“ In diesem holprigen Zitat von Merz räumt der unbeliebteste Kanzler aller Zeiten ein, was er an anderer Stelle häufig bestreitet: Um die Abermilliarden für Aufrüstung und Kriegsvorbereitung zu stemmen, werden alle anderen gesellschaftlichen Belange hinten angestellt – und weggekürzt. Im internationalen Hauen und Stechen um Ressourcen, geostrategische Interessen und Absatzmärkte kämpfen alle großen Playern mit harten Bandagen. Das deutsche Kapital stellt da keine Ausnahme dar und will ganz oben mitspielen. Den Preis für diese imperialistischen Spielchen – die sich in schwindelerregender Geschwindigkeit zur weltweiten Kriegsgefahr ausdehnen – den bezahlen wir. Wir Lohnabhängigen bezahlen mit mehr Arbeit, höheren Preisen und mit unseren Körpern auf Ihren Schlachtfeldern.  Was bedeutet das für unsere Viertel?  Auch wenn sich vieles im weit entfernten Berlin abspielt, betreffen die Auswirkungen einer Politik von Sozialraub, Kriegsvorbereitung und der damit verbundenen Aufrüstung nach innen natürlich auch ganz direkt unsere Städte und Stadtteile.  Die Stadt Nürnberg plant in den Stadtratssitzungen am 19. und 20.11. ein massives Kürzungsprogramm, dass in den Nürnberger Stadtteilen zu einem Kahlschlag an sozialer und kultureller Infrastruktur führen wird, wenn es so beschlossen werden sollte. Geplant wird ganz konkret beispielsweise die Schließung des Kulturladens Ziegelstein, des Kulturladens Vischers, des Kulturladens Zeltnerschloss, des Stadtteilladens Diana und des Treffpunkt Nordost. Des weiteren sollen dem Nachbarschaftshaus Gostenhof und dem Gemeinschaftshaus Langwasser die Mittel gekürzt werden. Kürzungen im Bereich der Jugendhilfe wurden sogar schon in Teilen beschlossen. Am Beispiel Gostenhof … Im Stadtteil Gostenhof zeigt sich bereits jetzt, dass es durch steigende Preise, immer ärmere Privathaushalte und geringe kommunale Investitionen zu einem massiven Rückgang von Läden und Einrichtungen der Nahversorgung kommt oder die Stadtteilbibliothek geschlossen werden soll. Wenn Ärzte, Bäcker, Sparkassen, Schuhläden und der Metzger schließt, wird in der kapitalistischen Stadtplanung nicht nach Ersatz gesucht, um die Infrastruktur aufrecht zu erhalten. Nein, wer Geld hinlegt, bestimmt, was passiert. Selbst wenn die Akteure in der Stadt Nürnberg lenkend eingreifen wollen würden, unterbindet eine Haushaltssperre jede Bewegungsfreiheit und überlässt die Stadtplanung somit komplett dem Kapital. Über Renovierungen unserer Schulen, KiTas und anderer öffentlicher Räumlichkeiten müssen wir gar nicht erst sprechen.  Doch auch die Aufrüstung nach innen macht vor unseren Stadtteilen nicht halt. Gostenhof ist traditionell ein Arbeiter*innenstadtteil. Hier leben viele Menschen, die nicht viel Geld haben und nie haben werden. Nicht alle von uns können sich immer an Gesetze halten, die in ihrer Mehrheit von Reichen für Reiche gemacht sind. Statt Unterstützung kommt immer häufiger die Polizei in diese Viertel. Die Gefängnisse sind voll von Armen. Das löst nichts. Aber wir sollen Angst voreinander haben, uns gegenseitig auf die Finger schauen – das sorgt für Misstrauen Vereinzelung und häufig zu Einsamkeit.  Was tun Ersetzen wir Misstrauen durch Solidarität, Vereinzelung durch Zusammenhalt und Einsamkeit durch Kollektivität! Helfen wir hier unten einander und heben uns die Wut, den Frust, dass Misstrauen gegen die oben auf, die unser Leben systematisch verschlechtern und den Abgrund entgegen treiben. Nicht der Fußballverein, die Herkunft, das Geschlecht oder der Glaube trennt uns, sondern ob wir Produktionsmittel besitzen oder gezwungen sind, unsere Arbeitskraft zu verkaufen.  Halten wir also zusammen bei Mieterhöhung, Kündigung, Abschiebung. Helfen wir uns bei Krankheit, Kinderbetreuung und Einkauf. Übernehmen wir nicht die Art des Denkens der Herrschenden, ihre Werte sind nicht die unseren, ihre Ordnung ist unser Unglück. Finden wir zu einer eigenen Stärke als Nachbarschaften, als Kolleg*innen, als Arbeiter*innenklasse. Niemals allein – immer zusammen. Wehren wir uns gegen die kommunalen Kürzungen auf unsere Kosten nur um die Kriegsvorbereitung der Regierenden zu finanzieren. Für das, was wir wirklich brauchen, gibt es auch heute schon genug Geld – wir müssen es uns nur dort holen, wo es liegt: bei den Reichen und Konzernen. Äußern wir unseren Protest im Vorfeld der Stadtratssitzungen am 19. und 20.11. gegenüber den Verantwortlichen in der Stadtspitze. Wir f

 

 

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