In der letzten Ausgabe haben wir einige allgemeinere Überlegungen zur gegenwärtigen Weltwirtschaftskrise angestellt und diskutiert, wie der Staat und andere Akteure (etwa die Gewerkschaften) darauf reagieren. Außerdem haben wir eine mögliche Positionierung der revolutionären Linken vorgeschlagen. In der aktuellen Ausgabe bieten wir nun einen kurzen Überblick über Ursachen und Verlauf der Krise. Auch auf die Handlungsspielräume und Möglichkeiten, die sich der Linken in dieser tiefgreifenden Legitimationskrise des kapitalistischen Systems bieten, werden wir noch einmal eingehen. Die Begriffserklärungen in den Kästen sind weitgehend dem Lexikon der politischen …konomie von Walter Bauer entnommen, erschienen 1999 im Libresso Verlag Nürnberg.

Von Krise zu Krise
„Wir sind am Beginn des Endes der Krise.“
Josef Ackermann, 29.05.2008

Wo sollen wir beginnen mit der Vorgeschichte der aktuellen Krise? Jeder Abschnitt in einem Krisenzyklus fußt auf vorangegangenen ökonomischen und politischen Entwicklungen. Der Streit darüber, auf welchen Zeitpunkt der „Beginn“ der Entwicklung zu setzen ist, aus der die jetzige Weltwirtschaftskrise resultiert, ist also müßig.
Einige Jahrzehnte zurück müssen wir aber schon gehen, um wenigstens einen ganzen globalen Krisenzyklus, der jetzt seinen Abschluss gefunden hat und einen neuen begründet, überschauen zu können. In den sechziger Jahren begannen die Herrschenden, den In harten Arbeitskämpfen durchgesetzten Lohnforderungen der ArbeiterInnenklasse in den Metropolen eine Politik der intensiven Geldabwertung durch Inflation entgegenzusetzen. Gleichzeitig mit den Löhnen stiegen also die Verbraucherpreise. Die USA mussten die Goldbindung des Dollars aufgeben. Damit war der später massiv einsetzenden „Erzeugung“ von fiktivem Kapital, der Weg bereitet.  Eine längere Phase des wirtschaftlichen Aufschwungs hatte sich ihrem Ende zugeneigt. Als die OPEC-Staaten noch den …lpreis um über 200% erhöhten, erfuhr das kapitalistische Wirtschaftssystem eine tiefgreifende Krise, die eine Periode der Depression einläutete. Es darf dabei nicht vergessen werden, dass die kapitalistischen Zentren sich damals zudem noch in der Konfrontation mit dem Ostblock befanden und überall in der globalen Peripherie, aber auch in den kapitalistischen Zentren revolutionäre Kämpfe geführt wurden. Die Antwort der Herrschenden auf die damalige Situation war natürlich nicht rein ökonomisch, sie war sehr oft militärisch, etwa beim Putsch gegen die sozialistische Regierung in Chile 1973, auch z.B. bei der Zerschlagung der revolutionären Massenbewegungen in Europa. Bis zum Beginn der 80er Jahre war es den KapitalistInnen gelungen, wichtige Teilsiege über das weltweite Proletariat zu erringen. Die Arbeitslosigkeit stieg (teils politisch gelenkt), die Löhne sanken relativ zur Kapitalvermögensbildung. Diese Offensive des Kapitals wurde durch die Regierungen Thatcher und Reagan ausgebaut und politisch festgeschrieben.

„Kapitalismus ist der merkwürdige Glaube, dass widerwärtige Menschen aus widerwärtigen Motiven irgendwie für das allgemeine Wohl sorgen werden.“
John Maynard Keynes

Das Ausmaß der Bereicherung der herrschenden Klasse in den Konjunkturphasen der 80er und 90er Jahre wurde ermöglicht durch die Einführung neuer Technologien der Datenverarbeitung und Informationsübermittlung und, daraus resultierend, einer Optimierung der Versorgungsketten und eine effizientere Produktion. Effizienz heißt in diesem Zusammenhang auch, dass sie weniger menschliche Arbeitskraft benötigte. Die Massenarbeitslosigkeit stieg, die Profitraten ebenso. Trotz der etwa im Fünfjahresturnus auftretenden Krisen dieser Zeit (die schwerste ging einher mit dem Platzen der New Economy Blase 2001) blieb die weltweite ArbeiterInnenklasse ökonomisch in der Defensive, während die Gegenseite gigantische Vermögen anhäufen konnte. Auch politisch blieb der Neoliberalismus bis vor wenigen Monaten in der Offensive. Weder die Enteignungen der …ffentlichkeit durch Privatisierungen noch der Rückzug des Staates aus der Altersvorsorge und der Absicherung vor den Risken, die der Kapitalismus den Lohnabhängigen bringt, konnten in irgendeiner der Metropolen verhindert werden.
Staatlicherseits wurde die schon in den 90ern stattliche Finanzblase gefördert durch weitere Deregulierung, durch Privatisierung von vormals staatlichen Bereichen und die Beteiligung von Kommunen und Landesbanken an phantasievollen Spekulationen. Rentenkassen wurden vielerorts vermehrt privaten Versicherungen und Geldinstituten übertragen. In Deutschland bekam die Versicherungsbranche durch den faktischen Zwang zur privaten Risikovorsorge ein gigantisches Subventionsprogramm spendiert. Mit der Propagierung des massenweisen Aktienerwerbs ab Ende der 90er trugen in der BRD der Staat, „Wirtschaftsexperten“ und die KapitalistInnen zu einer weiteren Umverteilung von unten nach oben bei. Mit dem Platzen der New Economy Blase verloren Millionen ihre Sparvermögen oder ihre Altersvorsorge.

Von der Liqiditätsschwemme zur Weltwirtschaftskrise
The Rich Get Richer, and That’s All Right
Schlagzeile des Wall street Journal, 1995

In der Phase des Neoliberalismus, also von Beginn der 80er Jahre bis 2008, stieg das Finanzvermögen weltweit von 12 auf 140 Billionen Dollar. Gleichzeitig sorgte die neoliberale Politik für z.T. real sinkende Masseneinkommen und damit für einen relativen Rückgang der Kaufkraft der lohnabhängigen Klasse. Flüssig waren hingegen die KapitalistInnen, und da Kapital nicht herumliegen darf, sondern zur Erringung von weiteren Profiten eingesetzt werden muss, drängten immer mehr Kapitale auf den Finanzmarkt. Dieser versprach weit höhere Renditen als der Bereich der realen Produktion, obwohl letzterer trotz schwacher Nachfrage des Metropolenproletariats durch den Zusammenbruch des Ostblocks und den wirtschaftlichen Aufschwung von Ländern wie Indien und China neue Märkte, Kapitalanlagesphären und neue Auslagerungsmöglichkeiten für die Produktion erhielt.
Dass die KapitalistInnenklasse im wahrsten Sinne des Wortes nicht mehr wußte, wohin mit ihrem Geld, führte zu vermehrten Spekulationen nicht nur mit „Finanzprodukten“, sondern sie drängten auch massiv an die Rohstoff- und Lebensmittelbörsen und auf den Immobilienmarkt, was zu irrwitzigen Preisanstiegen in diesen Bereichen führte. Diese hochgebotenen Preise etwa des …ls trafen nicht nur die KonsumentInnen weltweit, sondern sie förderten noch einmal die durch die Überakkumulation in Gang gekommenen Branchenkrisen in energieintensiven Wirtschaftssektoren, die über Kredite zunächst abgefedert wurden.
Der Lebensstandard der Lohnabhängigen wurde zunehmend kreditfinanziert aufrechterhalten. In den USA führte dies bekanntlich dazu, dass Menschen ohne einen Cent Eigenkapital ein Haus über Kredite finanzieren konnten. Als Sicherheit galt den Banken dabei nicht die (oft eben nichtexistente) Bonität der Kreditnehmer, sondern die Aussicht auf weiter steigende Immobilienpreise. Diese hatten ihre Höhe aber, wie schon erwähnt, der massiven Nachfrage auf dem Immobilienmarkt zu verdanken. Wie so oft gingen die betriebswirtschaftlich denkenden Finanzexperten offenbar nicht davon aus, dass die Nachfrage irgendwann rückläufig sein könnte. 2006 war es dann soweit. Die Immobilienblase in den USA platzte. Die stark überhöhten Preise für Grund und Häuser fielen, die Baufinanzierer glichen ihre Ausfälle über höhere Zinsen aus, was zu weiteren Zahlungsunfähigkeiten führte. Viele Häuslebauer standen nun ohne Haus, dafür mit einem Schuldenberg da. Viele Hypothekenfinanzierer blieben auf nicht eintreibbaren Außenständen und im Wert stark gesunkenen Immobilien sitzen. Bis 2008 konnte das Ausmaß der Immobilienkrise noch verschleiert werden. Viele Hypothekenbanken hatten Immobilienkredite weiter verkauft, und zwar oft hübsch verschnürt in „Finanzprodukten“, in denen faule und gute Kredite unentwirrbar vermischt waren. Da sich an dem vorangegangenen Boom auch zahlreiche ausländische Banken eine goldene Nase hatten verdienen wollen (unter anderem öffentlich-rechtliche deutsche Banken) traf der Zusammenbruch der Immobilienspekulation Banken weltweit. Das Vertrauen in die Zahlungsfähigkeit und Kreditwürdigkeit etlicher Großbanken bricht schließlich im September 2008 zusammen. Gewaltige Hypotheken- und Investmentbanken wie Freddie Mac, Fannie Mae und Lehman Brothers brechen zusammen. Weitere Großbanken und Versicherer weltweit folgen in den nächsten Wochen. Einige unterstellen sich freiwillig, manche unfreiwillig staatlicher Aufsicht. Die krisengeschüttelten Produktionsbranchen wie etwa die kapitalintensive Autoindustrie geraten durch die Finanzkrise in größte Schwierigkeiten. Nie dagewesene staatliche Rettungsmaßnahmen laufen an.

Staatliche Rettung
Bereits im Februar 2008 verabschiedete der US-Kongress ein Konjunkturprogramm über 150 Milliarden Dollar. Ab Herbst 2008 sprudelten die Milliarden, die zur Rettung des Kapitalismus locker gemacht wurden. Wie viele Billionen Euro weltweit in Rettungs- und Konjunkturpakete gesteckt wurden und wieviel die Vergesellschaftung der Verluste die SteuerzahlerInnen kostet, ist schlicht nicht mehr zu überschauen.
Diskutiert werden die Maßnahmen meist nur im Detail, denn schließlich geht es allen politischen und gesellschaftlichen Akteuren von den Kirchen über die Gewerkschaften bis hin zu Attac (und im Parteienspektrum von der  NPD über CSU und Grüne bis hin zu Teilen der Linken) um die Rettung des kapitalistischen Systems. Nur die jeweiligen Vorzeichen, unter denen die „Marktwirtschaft der Zukunft“ stehen soll, unterscheiden sich: Sozial, ökologisch, nachhaltig oder national sind einige der Adjektive, die im Zusammenhang mit einem reformierten Kapitalismus im Angebot stehen.
Doch auch in einem wie auch immer regulierten Kapitalismus ging es immer um den größtmöglichen Profit. Das Prinzip „Wachsen oder weichen“ und das, was heute als „Gier“ einiger Manager gescholten wird, sind keine beliebigen Begleiterscheinungen des Systems, die abgeschaltet werden könnten. Sie sind wesentliche Bestandteile der Profitwirtschaft.
Sehr realistisch sehen das die KapitalistInnen selber. Sie haben zwar die bis vor wenigen Monaten gültige Doktrin der möglichst großen Freiheit der Märkte, der Deregulierung und der möglichst geringen staatlichen und gesellschaftlichen Einmischung in ihre Geschäfte modifiziert bzw. erstmal sicher verstaut. Sie werden sie aber in profitableren Zeiten wieder hervorzaubern. In der Zwischenzeit machen sie weiter wie bisher – mit einigen durch die Krise erzwungenen Abstrichen.
Man kann ihnen das schlecht übelnehmen. Sie machen, egal ob als Banker oder Güterproduzent, lediglich ihren Job, nämlich Kapital dort zu investieren, wo scheinbar die größten Profite winken. Um das „große Ganze“ ihres Wirtschaftssystems oder die Interessen der Gesamtheit der KapitalistInnen brauchen sie sich dabei wenig zu kümmern. Dafür gibt es ihren Staat und das politische Personal der KapitalistInnenklasse. Die kümmern sich vorbildlich um die Belange der Herrschenden. Keinen Zweifel schließlich lassen KapitalistInnen und Staat daran, dass die zukünftigen Profite selbstverständlich wieder privat sein sollen.

Die Krisen des Kapitalismus machen deutlich, dass er kein System für die Ewigkeit ist. Besetzen, konfiszieren, enteignen.

Ich bin davon überzeugt, dass es nur einen Weg gibt, dieses Übel (den Kapitalismus) loszuwerden, nämlich den, ein sozialistisches Wirtschaftssystem zu etablieren, begleitet von einem Bildungssystem, das sich an sozialen Zielsetzungen orientiert. In solch einer Wirtschaft gehören die Produktionsmittel der Gesellschaft selbst und ihr Gebrauch wird geplant.“
Albert Einstein, „Why Socialism“, 1949

Warum und wie politische Forderungen und Tageskämpfe zur Krisenpolitik der revolutionären Linken gehören sollten, haben wir in Teil 1 dieser Erörterungen ausgeführt. Ebenso, dass sich sozialer Widerstand nicht allein an der ebenfalls notwendigen Propaganda und symbolischen Aktionsformen entzünden kann, sondern über wirkliche soziale und ökonomische Kämpfe. Diese Kämpfe selber zu führen und dabei an Breite zu gewinnen setzt aber bei Teilen der radikalen Linken ein Umdenken und eine Modifizierung der Praxis voraus. Eine radikale Linke, die sich dieser Herausforderung verschließt, wird nicht ihre Rolle als radikalstes und revolutionäres Element in konkreten Klassenkämpfen spielen können, sondern im Symbolischen, bei der Propaganda und bei Interventionsversuchen verbleiben.
Alle Gruppierungen der revolutionären Linken, die in der Vergangenheit auf Klassenkampf und eine richtige Kritik des Kapitalismus gesetzt hatten, stehen jetzt nicht in der Pflicht, kreativ neue Theorien zu produzieren. Auch wenn es manchem/r vielleicht etwas langweilig erscheint: Grundsätzlich kann diese richtige Kritik einfach fortgesetzt und gegen diejenige verteidigt werden, die den Kapitalismus reformieren und retten wollen.
Massenkämpfe um die (Wieder)aneignung von Land, öffentlichen Gütern, Rechten, Produktionsstätten usw. können klein beginnen. Sie brauchen neben der revolutionären Perspektive die richtigen Forderungen und Ziele. Naheliegend ist hier ein Gegenangriff, also nicht alleine die Weigerung, die Kosten der Krise zu tragen, sondern die Weigerung, die Massenenteignungen und -entrechtungen (wie Privatisierungen, Hartz 4 usw.) weiter zu tragen.
Außerdem kann die Parole „Wir zahlen nicht für eure Krise“ konkretisiert werden. Sämtliche Konjunkturpakete, Bürgschaften usw., aber auch Kurzarbeit und Geldgeschenke, mit denen die Staaten den KapitalistInnen die Krise abfedern, werden ja mit Geld bezahlt, das die Herrschenden jetzt oder in der Zukunft von uns einzutreiben gedenken. Daher liegt die Forderung nach einer Konfiskation der Kapitalvermögen, Enteignung von Großgrundbesitz und Banken sowie nach der Vergesellschaftung der Industrie nahe. Auch hier gilt: Die Wiederaneignung kann auch im Kleinen beginnen oder in Teilbereichen wie dem öffentlichen Personennahverkehr. Die Argumentationshilfe für diese Forderungen liefern die Herrschenden und ihre PolitikerInnen derzeit selbst.
Lange nicht mehr standen die Chancen so gut, die Perspektive einer Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung aufzeigen und dabei Gehör zu finden. Der Kapitalismus, seine Klassenjustiz, Kriege und Repression nach innen haben bereits sehr an Zustimmung und gesellschaftlicher Akzeptanz verloren. Wir wissen nicht, wie umfangreich und tiefgreifend die weltweiten Klassenkämpfe der nächsten Jahre sein werden. Wir wissen aber, dass der Kampf um die Verteilung der Krisenkosten und im besten Fall der Kampf für unsere Welt jetzt stattfindet.

Lexikon
Überakkumulation – Ausdruck und Ergebnis des aus der Profitproduktion erwachsenen Widerspruchs zwischen der Tendenz zur schrankenlosen Ausdehnung der Produktion, also der Vergrößerung der Masse des fixen Kapitals, und den Grenzen, die der Entwicklung des Marktes gesetzt sind. Durch Überfinanzierung und Überinvestition entsteht Überkapazität im Verhältnis zu einer geringen Nachfrage.

Stagflation – Begriff für die ab der zweiten Hälfte der sechziger Jahre typische Erscheinung, dass auch im zyklischen Abschwung, selbst in der zyklischen Krise die Inflation andauert.

Deflation – Sinkendes Preisniveau in der Volkswirtschaft. Wenn der Versorgung mit Gütern keine entsprechende Versorgung mit Geld gegenübersteht, entsteht Deflation – das Gegenteil von Inflation.

Antizyklisch/Konjunkturpolitik – Eine dem Konjunkturverlauf/Krisenzyklus entgegengerichtete Wirtschafts- und Finanzpolitik wird antizyklisch genannt. Mit einer solchen Konjunkturpolitik wird versucht, Phasen wirtschaftlichen Abschwungs z.B. durch öffentliche Ausgaben abzumildern. Staatliche Konjunkturpolitik ist in der Praxis eine Mischung aus Geld- und Zinspolitik einerseits und aktivem staatlichen Eingreifen in das Wirtschaftsgeschehen (bzw. Deregulierung und Verzicht auf Eingriffe v.a. während der Aufschwungphasen) andererseits. Das nicht zu erreichende illusionäre Ziel ist dabei ein stabiles Preisniveau, hoher Beschäftigungsstand, außenwirtschaftliches Gleichgewicht und stetiges Wirtschaftswachstum.

Finanzkapital – Das miteinander verschmolzene Kapital der Großindustrie und der Großbanken. Fälschlicherweise wird der Begriff häufig gleichgesetzt mit dem Bankkapital. Großindustrie und Großbanken gehen aber aus der Konzentration und Zentralisation des Kapitals und den hierauf beruhenden Monopolen  hervor. Im weiteren Sinne versteht man unter Finanzkapital auch die Verschmelzung des Großindustrie- und Großbankenkapitals mit großen Kapitalen in anderen Wirtschaftszweigen (Transport, Handel, Versicherungen usw.).
Führende Industrieunternehmen waren oft bereits an der Gründung von Banken beteiligt oder erwarben Aktien führender Banken. Dies bietet unter anderem die Möglichkeit der schnellen Kapitalbeschaffung und die Flucht aus der Überakkumulation in den Produktionszweigen in die Finanzzweige.Umgekehrt beteiligen sich die Großbanken durch Aktienerwerb an der Großindustrie und nehmen auch durch Kreditbedingungen Einfluss auf deren Geschäftspolitik.Offen zutage tritt der Umfang der Verschmelzung zwischen Großbanken und Großindustrie in der wechselseitigen Besetzung von Aufsichtsratsposten.

barricada – Zeitung für autonome Politik und Kultur – April 2009