Am kommenden Samstag den 10. September ruft „nicht allein – Initiative soziale Sicherheit“ zu einer Demonstration um 14 Uhr am Nelson-Mandela-Platz gegen zu hohe (Energie-) Preise auf. Die Initiative stellt auf ihrer Website auch gleich mit einem Demo-Konsens klar, dass auf ihrer Demonstration Rechte unerwünscht sind. Dort heißt es: „Gegen jede Form von Rassismus und Nationalismus. Da für uns die sozialen Themen keine nationalen sind, sind Rassisten und Nazis sowie deren Transparente und Fahnen nicht erwünscht.“.
Wir, das Antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg (AAB) begrüßen diesen Demo-Konsens. Das dieser notwendig ist, zeigt sich nun. Denn auf dem Telegramkanal der Corona-Leugner und Holocaust-Relativierer von „Team Menschenrechte“ wird mittlerweile dazu aufgerufen sich an der Demo zu beteiligen.
„Team Menschenrechte“ hat wiederholt gezeigt, dass sie kein Problem damit haben Seite an Seite mit Neonazis zu demonstrieren. So mobilisierten sie zuletzt zu einer Kundgebung am 20. August in Nürnberg gemeinsam mit der faschistischen Pseudo-Gewerkschaft „Zentrum“. Erst nach antifaschistischer Intervention erfolgte eine halbgare Distanzierung. Auf ihrer Kundgebung waren freilich trotzdem erkennbar „Zentrum“-Aktivisten zu sehen. Aber nicht nur die Nähe zu Neonazis disqualifiziert die AktivistInnen von „Team Menschenrechte“ von jedem linken Protest. Auch ihre eigenen Inhalte tun das. So setzten sie die Verbrechen der Nationalsozialistischen Ärzte mit der Corona-Impfung gleich, bemühten verschieden Verschwörungsmythen und trugen bei jedem ihrer Auftritte ihre Wissenschaftsfeindlichkeit offen zur schau.
Wir werden es nicht dulden wenn Rechte versuchen soziale Proteste für sich vereinnahmen. Wir werden keine Kundgebungsmittel wie Transparente, Schilder o.Ä. von rechten Strukturen zulassen (egal ob von Team Menschenrechte, NPD oder sonstwem). Genauso wenig werden wir zulassen, dass sich rechte Kader unter die DemonstrationsteilnehmerInnen mischen (auch hier: egal ob von Team Menschenrechte, NPD oder sonstwem).
Wir rufen hiermit alle AntifaschistInnen dazu auf, sich an den notwendigen Protesten von „nicht allein – Initiative soziale Sicherheit“ zu beteiligen und eine rechte Einflussnahme konsequent zu verhindern! Also am 10. September um 14 Uhr gemeinsam auf die Straße – Gegen Krise, Inflation und Rechte Hetze!
