Täglich werden in Europa seit der Einführung der so genannten Dublin Richtlinien Menschen hin und her abgeschoben. Sich dagegen zu wehren ist schwer bis unmöglich – und trotzdem für Menschen in Deutschland alltägliche Realität. Die Situation für Geflüchtete in vielen europäischen Ländern ist desolat, oft droht Obdachlosigkeit oder erniedrigende und unmenschliche Behandlung in gefängnisähnlichen Zuständen – Mängel daran will das BAMF in den wenigsten Fällen erkennen.
Kein Wunder – für Deutschland ist das Dublin System ein weiteres Bollwerk der Festung Europa gegen Geflüchtete – ebenso wie das Mittelmeer, die Lager inner- und außerhalb Europas, die Unterstützung despotischer Herrscher und die Kopplung von „Entwicklungshilfe“ an die Steuerung von Migration auf dem zentralafrikanischen Kontinent.
Donnerstag, 18.04.2019 – 19:00 Uhr
Stadtteilzentrum DESI – Brückenstraße 23 – 90419 Nürnberg
Ein wesentlicher Akteur, Scharfmacher und nicht zuletzt Profiteur in diesem Treiben ist die BRD als imperialistischer Akteur im Zentrum der Festung Europa. Als stärkste Wirtschaftsmacht innerhalb der EU hat das deutsche Kapital einerseits die europäische „Peripherie“ immer weiter in Austeritätspolitik und Sparzwang getrieben, andererseits benutzt es die so ausgebluteten Staaten als ein weitere Grenze innerhalb der EU um diejenigen aufzuhalten, die vor der profitorientierten Politik in den ausgebeuteten Ländern der gesamten Welt zu fliehen gezwungen sind. Die reaktionären Umbrüche in ganz Europa sind mehr oder weniger direkt auf die deutsche Politik im Nachgang der Krise 2008 zurückzuführen, als die so genannte Austeritätspolitik in erster Linie deutsche Banken gerettet und die Bevölkerung der betroffenen Staaten in die Armut gestürzt hat. Ebenso sind hunderttausende weltweit gezwungen zu fliehen – auch weil die BRD Rüstungsgüter exportiert, den Zugang zu Rohstoffen und Handelswegen freihält und für die Profite von Konzernen den globalen Klassenkampf von oben immer weiter ausweitet.
Das offene internationalistische Treffen „come fight stay together“ und die Freie Flüchtlingsstadt Nürnberg liefern gemeinsam eine persönliche wie politische Bilanz des Abschreckungs- und Abschottungssystems gegen MigrantInnen – und laden ein, sich gegen eben diese Zustände zu organisieren – gemeinsam, solidarisch und internationalistisch.
