Neue Zeitung der IL – hier als PDF

redside, 18.05.2010

dazwischengehen_logo Die Interventionistische Linke (IL), eine linke bundesweite Vernetzung in der auch die radikale Linke (rl) und die organisierte autonomie (OA) organisiert sind, hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung [PDF] erstellt. Themen u.a. snd: Krisendemos am 12. Juni 2010, Recht auf Stadt, Propagandaoffensive der Bundesregierung gegen „Linksextremismus“ sowie feministisch-emanzipatorische Krisenintervention. Zeitung als PDF hier

Termine (4)

Samstag, 15.03., 15:00 Uhr , Jamnitzer Platz

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Raus zum Tag der politischen Gefangenen!

Rechtsruck, Krieg und Krise? Nicht mit uns!

Heraus zum Tag der politischen Gefangenen

Scheinbar unaufhaltsam schreitet der Rechtsruck voran und stürzt die Welt ins Chaos. Katastrophen jagen die Krisen von gestern und das vertraut Geglaubte wird mit jedem Tag unwirklicher. Egal ob es Regierungsübernahmen durch faschismusaffine Politiker*innen sind, die sich zu Flächenbränden ausweitenden Kriegsgebiete oder der Abbau elementarster bürgerlicher Rechte: Überall zeigen Reaktion und Ausbeutung ihre hässliche Fratze und das auch immer offener.

Es erscheint häufig gar nicht mehr so, als könnten fortschrittliche Bewegungen in die Krisendynamiken eingreifen und das Schlimmste verhindern. Es wirkt, als würden all die schlechten Entwicklungen in der Welt die Flamme der Hoffnung ersticken.

Der Schein trügt – Momente antifaschistischer Gegenwehr

All diese Entwicklungen können wir nicht nur einseitig betrachten, sie haben stets auch noch eine andere Seite. In Reaktion auf den Genozid in Gaza entstand eine weltweite Solidaritätsbewegung, die so groß und ausdauernd ist, wie selten seit dem Vietnamkrieg. So demonstrierten bspw. 300.000 Menschen alleine in London für das Ende des Mordens im Gazastreifen.

Nach den Enthüllungen von Correctiv letzten Jahres über Abschiebepläne faschistischer Kräfte, erhoben sich Millionen von Menschen in Deutschland, bis in die kleinsten Orte. Auch wenn bürgerliche Kräfte, allen voran die Regierungsparteien, diese Proteste vereinnahmen konnten, sind sie trotzdem Ausdruck eines wachsenden gesellschaftlichen Bewusstseins.

Aufgrund unserer Kämpfe werden selbst sichere Rückzugsgebiete der faschistischen Bewegung genommen. Im rechtsautoritären Ungarn konnten jahrzehntelang Nazis aus allen europäischen Ländern am „Tag der Ehre“ ihren geistigen Ahnen huldigen und offen in SS-Uniformen durch Budapest ziehen. Das ungebremste Wachstum der Veranstaltung ist vorerst gestoppt und die Gegenproteste werden von Jahr zu Jahr größer. Nach den Zusammenstößen zwischen Nazis und Antifaschist*innen im Jahr 2023, wuchs der Widerstand gegen das Treiben in Ungarn. Im Jahr 2024 sahen sich die zuständigen Behörden gezwungen, zwei der drei rechten Gedenkveranstaltungen zu verbieten und die Verbliebene nur mit starken Auflagen zu zu lassen. Dies ist nicht die Folge eines spontan entstandenen Problembewusstseins der Obrigkeit, sondern Ausdruck der wachsenden Aufmerksamkeit und Kritik aus In- wie Ausland. Wohl deshalb fiel die Teilnehmerzahl der „Breakout 60“ Wanderung von 2.500 auf 1.000, bei der die Nazis in historischen Uniformen fast 60 Kilometer marschieren, um dem „heldenhaften Widerstand“ von Wehrmacht, SS und ungarischen Kollaborateuren zu gedenken. Um sich dem zu widersetzen kamen über 1.000 Antifaschisten aus ganz Europa zusammen und organisierten die größte Antifa-Demonstration seit der Unabhängigkeit des Landes.

All das sollte uns zeigen: Widerstand lohnt sich und ohne unsere Mühen wird sich nichts ändern.

Die Situation in Deutschland

Und auch hierzulande tut sich was. Die Zeiten des gesellschaftlichen Stillstandes sind vorbei. Die Protestbereitschaft wächst und so gehen jährlich mehr Menschen auf die Straße, seien es für Demonstrationen oder Streiks, deren Anzahl sich mehr als verdoppelt hat. Doch auf diese erfreulichen Entwicklungen reagieren staatliche Organe zunehmend autoritär:

Auch die Polizeigewalt nimmt zu, Meinungs- und Versammlungsfreiheit werden beschnitten und eine Reihe neuer Gesetze verhängt, die uns das Aufstehen für unsere Belange erschweren sollen.

Seit den Versammlungs- und Kontaktverboten während der Covid-Pandemie, ist die Einschränkung des Versammlungsrecht zur traurigen Realität verkommen. Auf ein generelles Demonstrationsverbot ab März 2020, folgten 2022 Einschränkungen im Bezug auf den Ukrainekrieg und dem Gedenken an die Rote Armee in Berlin. Und auch 2023 & 2024 wurden die Repressionsorgane kreativ: der antifaschistische Tag X in Leipzig wurde brutal zerschlagen und hunderte Personen mit Anzeigen wegen schweren Landfriedensbruch übergezogen. Auch Proteste gegen den Genozid in Palästina wurden regelmäßig untersagt und Teilnehmer*innen, sowie Anmelder*innen teilweise wochenlang schikaniert. Polizeibrutalität, Anzeigen und Festnahmen wurden zu regelmäßigen Begleitern der neu entstehenden, internationalistischen Friedensbewegung.

Doch dabei blieb es nicht. Befeuert durch rechte Parteien und Zeitungen startete man in Deutschland eine Debatte über „importierten Antisemitismus“, verbot bestimmte Kleidungsstücke im öffentlichen Raum und drängte unliebsame Meinungen an den Rand. Soziale Träger, die Geld vom Staat erhalten, riskieren die Zuwendungen bei zu deutlicher politischer Positionierung. Angestellten droht die Entlassung und neuerdings sollen Student*innen durch Verschärfung des „Ordnungsrecht“ ihren Studienplatz verlieren können. Völlig unglaublich war dann die Einführung eines Fragenblocks zu Israel im Einbürgerungsverfahren der Bundesrepublik Deutschland. Wer die deutsche Staatsbürgerschaft will muss sich zukünftig zum Staat Israel bekennen, da dies die „Staatsräson“ erfordere.

Und hier?

Zunehmende staatliche Härte trifft jedoch nicht nur die aufkommende internationalistische Bewegung. Auch die antifaschistische Bewegung in Europa kann ein Lied davon singen. Die Auseinandersetzungen werden härter und das spüren wir am eigenen Leib.

Im Oktober 2023 knallten in Nürnberg die Türen und man beschuldigte sechs Antifaschist*innen „die Antifa mittels Graffiti verherrlicht“ zu haben. Doch als wäre dies nicht absurd genug, riss man auch unsere Freundin Hanna aus unseren Reihen und hält sie seit Mai 2024 gefangen.

Lange Zeit war es unklar, ob man sie nach Ungarn ausliefern wird oder nicht. Nun steht fest, dass man ihr in Deutschland einen Prozess machen wird. Erst danach wird sich die Frage nach einem zweiten Prozess in Ungarn entscheiden. Doch egal ob Hanna ausgeliefert wird oder nicht, allein die Tatsache, dass sie angeklagt wurde, ist eine Frechheit.

Die Vorwürfe gegen sie sind so hanebüchen, wie gegen alle anderen Angeklagten und Untergetauchten im Budapestkomplex. Ein Teil dieser ist vor kurzem selbstbestimmt aus dem Untergrund aufgetaucht und sitzt nun in Untersuchungshaft. Auch ihnen droht die Auslieferung nach Ungarn. Ebenso wird weiterhin unablässig nach 8 Personen gefahndet und Deutschland hilft dabei nach Kräften mit.

Wir sollten nicht den Fehler machen zu glauben, dass Deutschland an all dem kein Eigeninteresse hätte. Nein im Gegenteil:

– ohne deutsche Unterstützung wäre der Genozid in Palästina so nicht möglich

– ohne deutsches Eigeninteresse wäre die Verfolgung der antifaschistischen Bewegung so nicht denkbar

– ohne deutsche Teilnahme gäbe es GEAS, Frontex und Auslieferungen politischer Gefangener so nicht

Doch warum das alles?

Der Grund hierfür ist einfach. Der deutsche Staat bereitet sich auf die kommenden Krisen und Konflikte vor. Die kapitalistische Klasse weiß, dass es nicht so weiter gehen wird wie bisher. Ressourcen sind endlich, die Umwelt nicht ewig ausbeutbar und Märkte übersättigt. Sie wollen ihre Probleme mit Krieg lösen und rüsten deshalb auf. Sie sparen im sozialen Bereich, um Panzer, Granaten und Kanonen zu produzieren. Und so wächst das Heer der Arbeitslosen, prekär Beschäftigten und sozial Abgehängten, während die Reichen immer reicher werden und die Armen immer ärmer. Doch sind sie nicht naiv genug zu glauben, dass dagegen kein Widerstand entstehen wird. Daher schränken sie präventiv unsere Rechte ein, sie schikanieren uns und rüsten zum Krieg nach Außen und zur Aufstandsbekämpfung nach Innen.

Wir haben also allen Grund sauer zu sein und Protest sichtbar werden zu lassen.

Wir schulden es Hanna, allen Untergetauchten, allen von Repression betroffenen und auch uns selbst. Kommt mit uns am 15.03 auf die Straße und zeigt:

Wir vergessen nicht. Wir vergeben nicht.

Für die Freiheit von Hanna, Maja, Gino, Zaid, Daniela, Haci und allen anderen!

Denn wer im Stich lässt seinesgleichen, lässt ja nur sich selbst im Stich.

Verbreitet unseren Aufruf / zum Selbstausdrucken gerne weiter und nutzt unsere Sharepic (1420×2000).

Montag, 17.03., 17:30 Uhr , Plärrer

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Auf die Straße gegen "Team rechte Menschen"!

Aktuell: Am 17.3.2025 finden folgende Veranstaltungen gegen „Team Menschenrechte“ statt:

17:30 Uhr Plärrer Ecke Gostenhofer Hauptstraße Demo des Antifaschistischen Aktionsbündnis zum Auftakt von TMR

18.30 Uhr, Hallplatz/Westseite: Mahnwache gegen die Demo des Team „Menschenrechte“ (Omas gegen rechts – Nürnberg). Anschließend Demo gegen TM, Start ca. 19 Uhr am Hallplatz (Linkspartei)

Der jeden Montag stattfindende Marsch des sogenannten „Team Menschenrechte“ in Nürnberg wird zunehmend zum Treffpunkt für Rassist*Innen und Neonazis. Zwar beteiligten sich auch in der Vergangenheit vereinzelt immer wieder Figuren aus dem neonazistischen Spektrum an der Demonstration, so z.B. mehrmals der bayerische Vorsitzende der NPD-Nachfolgepartei „Die Heimat“ Rainer Hatz. Doch in den letzten Wochen zieht die Demonstration auch jüngere Neonazis an. Bereits am 23. Dezember beteiligten sich etwa zehn Personen aus dem neonazistischen Spektrum, bei ca. 60 Teilnehmer*innen insgesamt. Am 30. Dezember trat die Gruppe junger Rechter dann auf der Demonstration geschlossen auf. Passant*innen wurden von ihnen angepöbelt und sie riefen „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“ und „Frei, Sozial, National“, sowie andere einschlägig neonazistische Parolen. Allgemein war das Auftreten deutlich aggressiver als in den Monaten davor, z.B. wurde beim Vorbeigehen an Passant*innen, die von den Neonazis für Migrant*innen gehalten wurden, auch „Abschieben, abschieben“ skandiert. Das alles wie immer unter den Augen der zahlreichen Polizist*innen, die augenscheinlich nicht gegen die rassistischen Ausfälle der „Team Menschenrechte“-Aktion vorgingen, aber empörte Passant*innen aufforderten, ihre Meinung nicht lautstark zu äußeren. So wurden in der Innenstadt mehrere Personen, die sich gegen den Aufmarsch positionierten, schnell von Polizisten umringt und eingeschüchtert.

„Montagsdemo“ des „Team Menschenrechte“ – Treffpunkt für Rassist*innen und Neonazis!

Dass die jungen Neonazis sich in der Demonstration des „Team Menschenrechte“ wohl fühlen ist nicht verwunderlich. Der Aufmarsch, der heute noch unter dem Namen „Team Menschenrechte“ auftritt, setzt jetzt vor allem auf Hetze gegen Geflüchtete und Migrant*innen, gegen queere Menschen und betreibt Wahlwerbung für die AfD. Es gibt also genug ideologische Anknüpfungspunkte. In der Vergangenheit hatte sich „Team Menschenrechte“, nach entsprechenden Medienberichten, gelegentlich oberflächlich und ohne danach Taten folgen zu lassen, von neonazistischen Kräften distanziert. Das scheint nun der Vergangenheit anzugehören. Die jungen Neonazis wurden von „Team Menschenrechte“-Aktivist Frank K. am 29. Dezember über Lautsprecher explizit begrüßt und willkommen geheißen: Er sagte: „Wir werden noch einen erfolgreichen Weg zusammen gehen“. Durch das lautstarke, aggressive Auftreten der jungen Teilnehmer, sowie die Entscheidung des „Team Menschenrechte“, Dutzende Deutschlandfahnen zu tragen, wird der Aufmarsch nun als das wahrzunehmen sein, was er ist: Ein Treffpunkt von Rassist*innen und Nazis. Selbst wenn einige Teilnehmer*innen das nicht wahr haben wollen, ändert das nichts daran, dass der Aufmarsch diese Funktion erfüllt. Die Bedrohung, die eine solche regelmäßige Hass-Veranstaltung für Menschen darstellt, die ins Feindbild von Nazis und „Team Menschenrechte“ fallen, kann nicht einfach ignoriert werden.

In den letzten Wochen gab es bereits massive Proteste gegen die rechten Märsche. Wir haben zusammen verhindert, dass neonazistische Parolen unwidersprochen verbreitet wurden. Geht mit uns auch weiterhin auf die Straße. Zeigen wir gemeinsam, dass Nazis in Nürnberg keinen Platz haben.

Freitag, 21.03., 00:00 Uhr , Schwarze Katze Nürnberg

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Antifa-Aktionskneipe im März

Was tun bei Polizeikontrollen? Warum die Aussage verweigern? Wie auf Anzeigen reagieren? – Was tun wenn’s brennt?!

Proteste (zum Beispiel gegen Rechts) bergen auch immer das Risiko von Repression. Doch was tun wenn’s brennt? Bei der Antifa-Aktiosnkneipe im März werden wir uns im Anschluss an das offene Treffen genau dieser Frage widmen. Was gibt es zu beachten, was sollte den Cops nicht gesagt werden, was solltet ihr dabei haben, und was nicht… – Dos und Donts für den Demoalltag.

Stadtteilladen Schwarze Katze (Untere Seitenstrasse 1, NBG) | Freitag, 21.3.25 | Offenes Antifatreffen 19:00 Uhr | Rechtshilfeschulung 20:15 Uhr

Für Essen und Trinken ist wie immer gesorgt. Nach dem offiziellen Programm freuen wir uns Euch kennen zu lernen und uns auszutauschen!

Infos über die Antifa-Aktionskneipe

Youtube | Instagram | antifaak161 (äääät) riseup.net

Was macht die Antifa Aktionskneipe?

Beispiele: Mobivideo zum 8.März ’23 / Jahresrückblick 2021 / Satire zur Bundestagswahl / Podcast zum Tag gegen Gewalt an Frauen / Antifa-Stadtrundgang / Aktion gegen AfD Landtagswahlstand / Demo „Keine rechte Hetze in unserem Viertel!“ / Gemeinsamer Treffpunkt für revolutionäre 1.Mai-Demo / Aktion zum TagX NSU-Prozess / Aktion gegen CSU Parteitag / Aktion gegen AfD-Infostand / Fahrt zur Demo: Memmingen sieht rot / Alle Aktionen chronologisch auf der Redside

Was ist die Antifa Aktionskneipe:

Der rechte Vormarsch in der BRD geht weiter voran. Am offensten zeigt sich diese Entwicklung an den Wahlerfolgen der AfD und Gesetzesverschärfungen, wie die neuen Polizeiaufgabengesetze. Die Bundesregierung schaffte das Asylrecht quasi ab, sperrt Geflüchtete in Lager und schiebt in Kriegsgebiete ab. Parallel dazu werden täglich Menschen von Nazis und RassistInnen angegriffen. Überall formieren sich die Rechten und rechter Terror wird zu einer immer größeren Bedrohung.

Deswegen gewinnt antifaschistischer Widerstand gegen diese Zustände an enormer Bedeutung. Wir wollen deutlich zeigen und klar machen, dass wir diese reaktionäre Offensive nicht unbeantwortet lassen. Wir lassen uns nicht durch Rassismus und Sexismus spalten, sondern müssen gemeinsam als unterdrückte Klasse für eine befreite Welt kämpfen. Wir müssen uns entscheiden, ob wir in einer Welt des Faschismus und Unterdrückung leben wollen oder in einer Welt der Solidarität und Gerechtigkeit.

Wenn auch du die Schnauze voll hast und aktiv gegen Nazis und FaschistInnen werden willst, dann komm zur Antifa-Aktionskneipe!

Jeden dritten Freitag im Monat ab 19:00 Uhr veranstalten wir ein offenes Treffen, mit dem Ziel, uns gemeinsam zu informieren, auszutauschen und aktiv zu werden. Lernen wir uns kennen, schließen wir uns zusammen und machen wir uns gemeinsam stark gegen Rassismus, Faschismus, Patriarchat und Kapitalismus.

Montag, 07.04., 19:00 Uhr , Schwarze Katze Nürnberg

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Rote Hilfe Volksküche

Monatliche Volksküche der Roten Hilfe Nürnberg – Fürth – Erlangen. Austausch, Vernetzung, Gefangenen schreiben.
Nächster Termin: 03.03.2025 ab 19 Uhr in der Schwarzen Katze.

Dieses mal mit veganen Pizzabrötchen. Aufgrund der Absage vom rechten „Team Menschenrechte“ gehen wir nicht davon aus, dass es zu Gegenprotesten kommen muss. Sollte das Team Menschenrechte dennoch marschieren, wird es von 19-22 Uhr einen Ermittlungsausschuss geben. Ebenso gibt es für alle, die an den Gegenprotesten teilnehmen warmes Essen in der Katze.

Alle Essenseinnahmen und Spenden des Abends werden zur Unterstützung der Arbeit der Roten Hilfe hier vor Ort verwendet.

Ankündigung Januar: 06.01.2025

Dieses Mal mit selbstgemachten Falafeln und einem Infovortrag zusammen mit Intifada Nürnberg zur Repression gegen die palästinasolidarische Bewegung in der Metropolregion.

Der Vortrag beginnt um 20 Uhr und soll etwa 15-20 Minuten dauern, anschließend gibt es ein gemeinsames Schreiben von Briefen an Gefangene.

Alle Essenseinnahmen und Spenden des Abends werden zur Unterstützung der von Repression Betroffenen verwendet.

Ankündigung Februar: 03.02.2025

Monatliche Volksküche der Roten Hilfe Nürnberg – Fürth – Erlangen. Austausch, Vernetzung, Gefangenen schreiben.
Nächster Termin: 03.02.2025 ab 19 Uhr in der Schwarzen Katze.

Dieses Mal mit Tofu Stroganov (Kartoffeln mit einer Soße aus gut angemachtem Räuchertofu, Gewürzgurken, mittelscharfem Senf, Champions, Petersilie und Sojasauce).
Ab 20:15 Uhr Soliphoto für Zaid.

Für Alle, die vorher bei den Protesten gegen Team Menschenrechte sein werden, es wird genug zu Essen da sein. Daher kommt gerne nach der Aktion für was warmes und das Soliphoto im Laden vorbei.

Update: Leider konnte das Photo aufgrund der langen Demodauer nicht stattfinden. Dies wird bei nächster Gelegenheit nachgeholt. Wir informieren darüber noch rechtzeitig.

Alle Essenseinnahmen und Spenden des Abends werden zur Unterstützung der Arbeit der Roten Hilfe hier vor Ort verwendet.

Ankündigung März: 03.03.2025

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Was war los

14.03.1972
Tod von Feltrinelli, der beim Anbringen einer Sprengladung an einen Hochspannungsmast ums Leben kam. Sein Tod markierte auch das Ende der GAP. Ein Teil von ihnen schloss sich den Roten Brigaden an.

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