Die Aufrüstung Deutschlands schreitet voran
Die Rüstungskonzerne in der BRD machen heute wieder blendende Geschäfte und ihre Profite steigen ständig. In immer höherer Stückzahl verkaufen sie ihre todbringende Ware an die Bundeswehr und ihre europäischen Verbündeten. Und auch in anderen Bereichen wird die Aufrüstung vorangetrieben. So arbeitet die Berliner Koalition aus CDU/CSU und SPD mit ihren Verbündeten beständig daran, bis 2010 bewaffnete EU-Einheiten aufzustellen. Diese sollen zur gewalttätigen Eroberung von Bodenschätzen und Wirtschaftsmärkten in alle Welt entsendet werden. Darüber hinaus wird der zur Sicherung geostrategischer Interessen beschlossene Kampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan beständig ausgeweitet.
Es läuft dennoch nicht so, wie es sich die Herrschenden wünschen, denn eine klare Mehrheit der Bevölkerung lehnt die Kriegseinsätze der Bundeswehr weiterhin ab.
Während von der Politik alles getan wird, um im Rahmen der globalen kapitalistischen Konkurrenz, die Interessen der von Deutschland aus agierenden Wirtschaftskonzerne und Banken, wo immer nötig, auch mit Gewalt durchzusetzen, läuft es dennoch nicht, wie sie es sich wünschen, weil eine wichtige Komponente fehlt: Die Mehrheit der Bevölkerung zieht nicht mit. Regelmäßig spricht sie sich bei Umfragen gegen die Kriegseinsätze der Bundeswehr aus. Die Ablehnung der Kriegspolitik scheint derart verankert zu sein, dass die Regierung aus Angst vor Stimmenverlusten die Verlängerung und Ausweitung des Afghanistankampfeinsatzes in möglichst großer zeitlicher Entfernung zu den Wahlen erledigen möchte.
So soll es nicht weitergehen, sagen die Mächtigen
Befehle sind schnell erteilt. Und so ziehen derzeit überall Propaganda- und Rekrutierungsbataillone der Bundeswehr durch die Städte, um gut Wetter für Kriegseinsätze zu machen. Soldaten treten in Arbeitsagenturen auf, um Hartz-4-EmpfängerInnen ohne Perspektive anzuwerben. Bundeswehrkapellen spielen auf öffentlichen Plätzen und immer häufiger tauchen Soldaten an Schulen auf. Auch Rekrutengelöbnisse werden vermehrt öffentlich abgehalten und selbst Kinderfeste wurden nicht von den Propagandatruppen verschont. Es gilt das schlechte Image des Militärs aufzupolieren, Rekruten zu werben und angesichts der mangelnden Zustimmung zu Kriegseinsätzen nationalistische Stimmung zu machen. Wir sollen uns an die Gegenwart der Bundeswehr gewöhnen und für die aggressive militarisierte Außenpolitik der BRD gewonnen werden.
So war es nur eine Frage der Zeit, dass auch in Nürnberg mit dem öffent- lichen Rekrutengelöbnis eine solche Propagandashow aufgeführt werden soll. Vor dem Hintergrund der speziellen Nürnberger Geschichte, ist die Durchführung eines derartigen Militärspektakels in unserer Stadt allerdings allein schon deshalb als Skandal zu bezeichnen.
Militärspektakel haben in der deutschen und speziell in Nürnbergs Geschichte eine schreckliche Tradition
Kampf um die Heimatfront, nannten die Nazis ihre militärischen Aufmärsche und Paraden, die sie mit besonderer Vorliebe in unserer Stadt veranstalteten. Tausende NürnbergerInnen jubelten bei diesen öffentlichen Anlässen, bei Rekrutengelöbnissen, den Reichsparteitagen und anderen sich bietenden Gelegenheiten, den stramm stehenden oder vorbeiziehenden Wehrmachtsverbänden, SA- und SS Bataillonen zu.
Mit Hilfe dieser Spektakel sollte die Bevölkerung für die verbrecherischen Kriegspläne des 3. Reichs begeistert und zu guter Letzt dazu gebracht werden, alles für die Front zu opfern. Und die Nazis hatten mit dieser Strategie bekanntermaßen durchaus Erfolg. Sie brachten einen großen Teil der Bevölkerung dazu, sich als Volksgemeinschaft zu fühlen, den Krieg im nationalen Taumel als ihren zu sehen und begeistert für die Interessen der deutschen Industriekonzerne in den Krieg zu ziehen.
Das schreckliche Ergebnis kennen wir alle! Der vom faschistischen deutschen Staat begonnene Weltkrieg kostete Millionen Menschen das Leben.
Auch Tausende Nürnberger Soldaten beteiligten sich an der Besetzung anderer Länder, ermordeten Männer, Frauen und Kinder und wurden schließlich selbst getötet. Mehr als 6.000 NürnbergerInnen sind allein durch Bomben umgekommen und die Stadt war nach der Befreiung vom Faschismus eine Trümmerlandschaft. Über 50 Prozent aller Wohngebäude wurden zerstört oder schwerst beschädigt. Zwei Drittel der öffentlichen Gebäude waren verschwunden oder in Ruinen verwandelt.
Vom „Nie wieder Krieg“ zur Wiederbewaffnung
Nach der Befreiung vom Faschismus schworen sich die NürnbergerInnen, wie die Mehrheit der deutschen Bevölkerung, dass von ihnen nie wieder ein Krieg ausgehen soll. Militär, Paraden und Aufmärsche, davon wollte niemand mehr etwas wissen.
In der neu gegründeten BRD war für die herrschende Klasse aus Politik und Wirtschaft jedoch schnell vergessen, was
für die große Mehrheit der Bevölkerung noch Gültigkeit besaß.
Trotz massiven Widerstands dieser Mehrheit, wurde die Wiederbewaffnung durchgesetzt. Führungspersonal war schnell gefunden. Wie in der Wirtschaft, Politik, im Polizei- und Justizapparat rekrutierte es sich zu einem guten Teil aus ehemaligen Nazis. So wurde die Bundeswehr aufgebaut und durch die wieder eingeführte allgemeine Wehrpflicht und eine erstarkende Kriegsindustrie wuchs sie zu einer schlagkräftigen Armee heran.
Heute ist das Geschichte und wenn Politiker sagen, die Bundeswehr ist eine Verteidigungsarmee, sagen sie wieder deutlich, um was es geht. Die ökonomischen Interessen der herrschenden Klasse sollen heute wieder am Hindukusch oder sonst irgendwo auf der Welt verteidigt werden.
Die Militarisierung der Politik wird beständig vorangetrieben
Mit der wachsenden Konkurrenz um Rohstoffe, Absatzmärkte und billige Arbeitskräfte, wächst die Bereitschaft der großen kapitalistischen Staaten und ihrer Bündnisse, ihre Interessen weltweit mit Gewalt durchzusetzen. Und die BRD ist da selbstverständlich keine Ausnahme.
Kriegseinsätze gehören mittlerweile zum Alltag. Die Bundeswehr ist inter-national mit über 9.000 SoldatInnen an acht Kriegseinsätzen beteiligt. Konkret heißt das, das deutsche Militär mordet heute wieder für die Profitinteressen der Banken und Konzerne. Andere Länder werden überfallen, die Bundeswehr tritt wie in Afghanistan und Ex-Jugoslawien als Besatzungsmacht auf und immer lauter werden die Rufe reaktionärer Politiker, endlich gesetzliche Grundlagen für den Einsatz der Bundeswehr im Inneren, also gegen die eigene Bevölkerung, zu schaffen.
Aggressiv nach Außen und Innen präsentiert sich Deutschland heute an der Seite seiner europäischen Bundesgenossen.
Gegen den Krieg sein heißt selbst aktiv zu werden
Es reicht nicht aus, dass wir die kapitalistische Kriegspolitik ablehnen und uns gegen die Kriegseinsätze in Afghanistan aussprechen. Es reicht nicht aus, dass wir gegen den Krieg sind, wir müssen aktiv werden und dafür kämpfen, dass die Kriegspolitik beendet wird. Mit Kundgebungen, Demonstrationen und vielerlei Aktivitäten müssen wir gesellschaftlichen Druck aufbauen, den Mächtigen in den Hintern treten und ihnen vor Augen führen, dass ihre Kriegspolitik isoliert ist und sie auch an der Heimatfront mit heftigem Widerstand zu rechnen haben.
„Aber das ist doch unrealistisch, in unserer auf Konkurrenz basierenden kapitalistischen Welt, zur Durchsetzung der eigenen Geschäftsinteressen auf das Mittel Krieg verzichten zu wollen“, werden uns die offenen Kriegsbefürworter aus den Propagandaabteilungen entgegnen und die Heuchler werden sagen: „Kriegseinsätze sind zwar eine schreckliche Angelegenheit, heute jedoch leider notwendig, um auch in anderen Ländern Frieden und demokratische Werte zu sichern und uns den ungehinderten Zugriff auf die knapper werdenden Ressourcen zu sichern.“
All denen sagen wir: Ihr habt Recht! Die kapitalistische Konkurrenz um Ressourcen und Märkte führt in ihrer Konsequenz zu Kriegen. Das war in der Vergangenheit so, ist heute Fakt und wird auch in Zukunft so sein.
Uns beweist das nur einmal mehr, dass der Kapitalismus eine unvernünftige Wirtschaftsweise ist, die einer Minderheit Reichtum und Macht beschert, während sie für die große Mehrheit soziale Unsicherheit bedeutet und immer wieder zu Armut, Elend, Hunger und zerstörerischem Krieg führt. Allen, die es mit ihrer Ablehnung von Kriegen ernst meinen, muss deshalb klar sein: Ein Leben ohne Krieg wird es nur jenseits von Konkurrenz und Kapitalismus geben!
Kämpft mit uns gegen die Kriegspropagandashow in der Nürnberger Altstadt
Zehntausende NürnbergerInnen gingen gegen den von der sozialdemokratisch/grünen Bundesregierung beschlossenen Angriffskrieg auf Jugoslawien, gegen den Irakkrieg und gegen die Kriegseinsätze der Bundeswehr in Afghanistan auf die Straße. Wir demonstrierten, führten Aktionen durch, besetzten Kreuzungen und legten den Verkehr lahm.
An diese Antikriegsaktivitäten wollen wir angesichts des geplanten Propagandaspektakels der Bundeswehr anknüpfen und klarstellen, dass unser Kampf gegen den Krieg einen langen Atem hat. Zeigen wir gemeinsam den Mächtigen aus Wirtschaft und Politik, was wir von ihrer Kriegspropagandashow und ihren Kriegen halten. Zeigen wir Maly, Beckstein und den Bundeswehrgenerälen, dass in Nürnberg die Parole „Nie wieder Krieg“ bis heute Gültigkeit besitzt und Kriegspropaganda unerwünscht ist.
Kommt zur Kundgebung – legt mit uns gemeinsam vor der Lorenzkirche das „öffentliche Versprechen gegen ihre Kriege“ ab und beteiligt euch im Anschluss an den Antikriegsprotesten!
Keine Kriegseinsätze der Bundeswehr!!!
Bundeswehr raus aus Afghanistan!!!
Für eine Welt ohne Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg!!!
