Nürnberg, an einer Demonstration gegen die von der Stadt Nürnberg beschlossene Fahrpreiserhöhung im öffentlichen Nahverkehr beteiligten sich am 22. Juli 250 Menschen.

Am 8. Juni beschloss die Mehrheit aus SPD und CSU im Nürnberger Stadtrat, einen sogenannten Stadttarif für den Nahverkehr einzuführen. Um bis zu 30% sollen die Fahrpreise für Busse und Bahnen, dank des Beschlusses dieser sogenannten Volksvertreter, in den nächsten drei Jahren steigen. Was bereits in der Sitzung für Proteste anderer Stadträte sorgte, stieß außerhalb des Stadtrates auf breite gesellschaftliche Empörung.

Nach einigen kleineren Aktionen gegen diese unsoziale Preispolitik gründete sich schließlich auf Initiative der Linken Liste ein Bündnis, das eine Demonstration gegen die Fahrpreiserhöhung vorbereitete. Am Bündnis beteiligten sich neben der Linken Liste die organisierte autonomie (OA), DKP, radikale linke, die katholische Betriebsseelsorge, ROJA, das Bündnis Sozialticket, MLPD und einige weitere Gruppen.

An der Demonstration am 22.7. nahmen dann um die 250 Menschen teil, die vom Nürnberger Rathaus über die Lorenzkirche zum Plärrer zogen. In Redebeiträgen, auf Flugblättern, Schildern und  Transparenten forderten die TeilnehmerInnen die Rücknahme der Fahrpreiserhöhung und wiesen auf deren unsozialen und umweltfeindlichen Charakter hin.
Am Rand der Demonstration erklärte eine Aktivistinn des Bündnis Sozialticket einem Passanten: „Es reicht nicht aus gegen die Fahrpreiserhöhung aktiv zu werden. Für viele Menschen in dieser Stadt sind bereits heute die Fahrpreise im Nahverkehr nicht mehr bezahlbar. Was der OB Maly und seine SPD/CSU-Koalition da beschlossen haben, ist der bewusste Ausschluss weiterer von Armut betroffener ArbeiterInnen, SchülerInnen, RentnerInnen, StudentInnen vom Nahverkehr. Umso wichtiger wird es deshalb jetzt, gemeinsam die Mobilität für alle durchzusetzen. Die Preise müssen runter, ein Sozialticket muss her.“
Einmal mehr hat diese Demonstration klar gemacht: Wer sich in Nürnberg, im Bereich Nahverkehr, dem von der Rathausmehrheit betriebenen Klassenkampf von oben entgegenstellt, hat die Unterstützung breiter Teile der Bevölkerung. Zustimmung gab es entlang der Demoroute allerorten. Will die revolutionäre Linke es jedoch nicht dabei belassen als Stellvertreter die Meinung der Betroffenen zu artikulieren, muss im Rahmen kommender Mobilisierungen in diesem Bereich verstärkt versucht werden, die Passivität der Betroffenen aufzubrechen. Sollen richtige Tagesforderungen wie die nach einem Sozialticket durchgesetzt werden, kann dies nur gelingen, wenn sich zumindest Teile der Betroffenen bereit erklären den Kampf mit uns gemeinsam zu führen.

Erschienen in barricada – Sommer [II] 2011